Höchenschwand: Kämmerer Michael Herr stellt Haushalt vor
Die Gemeinde Höchenschwand hat den Haushalt ab diesem Jahr auf das neue kamerale Haushaltsrecht umgestellt. Bild: Jens Kalaene/dpa
Die Gemeinde Höchenschwand hat den Haushalt ab diesem Jahr auf das neue kamerale Haushaltsrecht umgestellt. Bild: Jens Kalaene/dpa | Bild: Jens Kalaene
Höchenschwand
16.01.2018 14:37
Der Haushalt 2018 steht im Mittelpunkt der jüngsten Beratungen im Gemeinderat Höchenwand. Kämmerer Michael Herr erläutert auch die Neuerungen des kommunalen Haushaltsrechts.

Mit der Beratung des Entwurfes für den Gemeindehaushalt 2018 und den Wirtschaftsplänen für die Wasserversorgung, Kurbetrieb und Abwasserbeseitigung 2018 befasste sich der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr.

Kämmerer Michael Herr gab zunächst einige Hinweise zu den Neuerungen des kommunalen Haushaltsrechts. "Die Darstellung der Zahlen wurde auf das sogenannte "Drei-Komponenten-Modell", Finanzhaushalt (Einzahlungen minus Auszahlungen = Liquidität), Ergebnishaushalt (Erträge minus Aufwendungen = Ergebnis) und Vermögensrechnung (Bilanz) umgestellt", führte Herr aus. Die Grundprinzipien der Umstellung seien intergenerative Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit, Ressourcenverbrauchsorientierung und bessere Transparenz.

Im Ergebnishaushalt geht die Gemeinde von Erträgen in Höhe von 4,9 Millionen Euro und Aufwendungen von 4,6 Millionen aus. Den Überschuss von 235 495 Euro bezeichnete der Kämmerer in der Sitzung als "ein ordentliches Ergebnis".

Auch der Finanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelüberschuss von 499 995 Euro aus. Für Investitionen und Tilgungen (Vermögensrechnung) weist der Haushaltsplan einen bereinigten Finanzierungsmittelbedarf von rund 25 905 Euro aus, der aus den zur Verfügung stehenden Rücklagen von 1,55 Millionen entnommen werden soll.

"Insgesamt haben sich der Einkommensteueranteil, die Umsatzsteuer aber auch die Schlüsselzuweisungen positiv entwickelt. Gegenüber dem Vorjahr stehen der Gemeinde trotz der Mehrausgaben über den Finanzausgleich und der höheren Kreisumlage rund 247 000 Euro mehr zur Verfügung", rechnete Herr vor. Im kommenden Jahr will die Gemeinde bei geplanten Einnahmen von rund 1,5 Millionen rund zwei Millionen Euro investieren.

Die größten Posten sind die Erneuerung der Panramastraße (1.1 Millionen Euro), die Erschließung des Baugebietes "In der Bündt" (230 000 Euro), die Erschließung des Gewerbegebietes Tiefenhäusern (140 000 Euro) und der Grunderwerb im Haldenweg (305 000 Euro). Für den Ausbau der Panoramastraße soll ein weiteres Mal ein Zuschussantrag aus dem Ausgleichstock gestellt werden.

Wirtschaftplan Kurbetrieb

Der Wirtschaftsplan des Kurbetriebes geht in Einnahmen und Ausgaben von einem Gesamtvolumen von 1,68 Millionen aus. Der planmäßige Gesamt-Jahresverlust beträgt 257 840 Euro (2017: 299 115 Euro). Bei den Einnahmen aus der Kurtaxe rechnet die Gemeinde auf der Grundlage von 190 000 Übernachtungen mit Einnahmen von 310 000 Euro (2017: 353 000 Euro). Bedingt durch die Schließung eines Betriebes zum 31. Dezember 2017 verringern sich auch die Einnahmen aus den Fremdenverkehrsbeiträgen auf 180 000 Euro (2017: 200 000 Euro).

Auf Grund der für 2018 vorgesehenen Tilgungsleistungen werde sich auch beim Kurbetrieb der Schuldenstand weiter verringern und zum Jahresende 2018 voraussichtlich noch rund 669 000 Euro betragen, führte der Kämmerer aus.

Der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung geht von Einnahmen und Ausgaben von je 1,3 Millionen aus. Insgesamt will die Gemeinde rund 800 000 Euro investieren. Die größten Posten sind eine Deckungsmittellücke des Vorjahres mit rund 338 500 Euro und die Erneuerung des Pumpwerkes Lerchenberg mit rund 264 000 Euro.

Neu ausgewiesen wurde auch der Wirtschaftsplan für die Abwasserbeseitigung, der in Einnahmen und Ausgaben von 3,99 Millionen Euro ausgeht. Hier werde die Erneuerung der Kläranlage Heppenschwand den Wirtschaftsplan in den nächsten zwei bis drei Jahren belasten, sagte der Kämmerer.

Für den ersten Bauabschnitt sind Ausgaben von 440 000 Euro geplant. Vom Land liegt aber ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 116 000 Euro vor.

Bürgermeister Stefan Dorfmeister zeigte sich in der Sitzung "dezent optimistisch" die Vorgaben der Entwürfe einhalten zu können. Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag, 29. Januar, soll der Haushalt und die verschiedenen Wirtschaftspläne beschlossen werden.

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