Auch Blitzerfotos landen beim Richter
Martin Hussels-Eichhorn, Richter am Amtsgericht Tettnang, kümmert sich auch um Aufgaben, die, wie er selbst sagt, "nicht gerade spannend" sind. <em>Bild: Mona </em><em>Lippisch</em>
Martin Hussels-Eichhorn, Richter am Amtsgericht Tettnang, kümmert sich auch um Aufgaben, die, wie er selbst sagt, "nicht gerade spannend" sind. | Bild: Mona Lippisch
Friedrichshafen/Tettnang
05.02.2018 17:54
Martin Hussels-Eichhorn berichtet über den Alltag als Richter im Amtsgericht Tettnang. Zu seinen Aufgaben gehören nicht nur Verhandlungen im Bereich der Strafdelikte.

Stille. Erste Sonnenstrahlen bahnen sich ihren Weg durch die Fenster. Dann das Läuten der Kirchenglocke. Es ist 8.30 Uhr. Ein Verhandlungstag für Richter Martin Hussels-Eichhorn beginnt. Doch statt im großen Sitzungssaal des Amtsgerichts Tettnang hat der Entscheider seinen Platz in einem kleinen Raum des Gerichts eingenommen. Der Sitzungssaal Nummer vier ist vielleicht trotzdem zu groß für das, was dort passieren soll. Stühle für etwa 30 Menschen stehen bereit. Allesamt leer. Richter Hussels-Eichhorn steht eine Verhandlung wegen eines Straßenverkehrsdelikts bevor.

„Natürlich gehören zu unseren Tätigkeiten neben den strafrechtlichen Fällen auch Widrigkeiten wie zum Beispiel Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung“, sagt Hussels-Eichhorn. Seine hauptsächliche Arbeitszeit gelte aber Jugendstrafdelikten sowie Verwaltungsaufgaben, die er in seiner Funktion als Vertreter des Direktors sowie als Pressesprecher des Amtsgerichts ebenso übernimmt. „Als Richter beim Amtsgericht kommt es durchaus vor, dass man sich nicht nur mit einem Thema befasst, sondern fachübergreifend arbeitet. Ein Richter hat also mehrere Aufgaben“, erklärt Hussels-Eichhorn.

Deswegen sitzt der Ravensburger auch etwa einen Tag im Monat in einem kleinen Sitzungssaal. Zum Beispiel in Raum Nummer vier. Auf der Tagesordnung steht ein Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung. Der Angeklagte, ein Mann mittleren Alters, ist bei einer Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern mit 81 (inklusive Toleranzabzug) geblitzt worden, 31 Stundenkilometer zu viel. „Normalerweise bedeutet das 160 Euro Strafe plus einen Monat Entzug der Fahrerlaubnis“, erklärt Hussels-Eichhorn. Der Angeklagte hatte gegen den Sachverhalt Einspruch beim Landratsamt (LRA) Bodenseekreis eingelegt. Bevor es mit der Verhandlung losgeht, steht die Belehrung bevor. Der Richter prüft die Angaben des Angeklagten zur Person und zur Familie. Anders als bei Strafdelikten sitzt kein Staatsanwalt auf der rechten Seite Hussel-Eichhorns. Auch ein Protokollschreiber fehlt. „Bei solchen Fällen übernehme ich die Arbeit und schreibe selbst mit. Das ist auch mal was anderes“, sagt Hussels-Eichhorn und schmunzelt.

Eine durchschnittliche Verhandlung, in der es um eine Widrigkeit, wie etwa den Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung, geht, dauert nach Erfahrung des Richters etwa eine Stunde – so lange liegt es an Hussels-Eichhorn, den Kugelschreiber zu schwingen. „Für die Vorbereitung eines solchen Falls gehen normalerweise etwa 30 bis 45 Minuten drauf. Es hält sich also wirklich in Grenzen“, gibt der Richter zu. Und er bestätigt den Eindruck: Diese Art Fälle müssen erledigt werden, Spaß machen sie nicht. „Mein Beruf ist ja nicht dafür da, dass ich immer spannende Verhandlungen habe.

Als Richter entscheide ich über Verfahren, die beim Amtsgericht eintreffen. Da kommt es wenig darauf an, ob spannend oder nicht“, sagt Hussels-Eichhorn. Der Richter betont aber auch, dass es Widrigkeiten gibt, bei denen durchaus mehrere Verhandlungstage angesetzt werden – beispielsweise im Gewerbebereich beim Thema Schwarzarbeit. „Da stehen teilweise hohe Geldbußen im Raum, vier- bis fünfstellige Zahlen. Da sind manche Fälle noch aufwendiger als Strafdelikte“, sagt Hussels-Eichhorn.

Zurück zum Fall. Der Angeklagte war mit einem Mietwagen zu schnell unterwegs. Nachdem der Blitzerbescheid beim LRA eingetroffen war, hatte dieses dem Besitzer des Autos einen Zeugenfragebogen geschickt, da nicht ersichtlich war, wer den Wagen gefahren hat. Nach einigen Umwegen ist dieser Zeugenfragebogen dann zum Angeklagten gelangt. Allerdings ist bis dahin Zeit vergangen. Wie Richter Hussels-Eichhorn erklärt, kann die Verjährungsfrist von drei Monaten nur dann unterbrochen werden, wenn das LRA einen Anhörungsbogen schickt, der sich direkt an den Fahrer richtet und keinen Zeugenfragebogen. „Einzig und allein wegen eines Fehlers des LRA wird das Verfahren jetzt eingestellt“, sagt Hussels-Eichhorn. Noch nicht einmal eine Stunde hat es dieses Mal gedauert, bis es zur richterlichen Entscheidung gekommen ist. Es ist 9.13 Uhr.

Mehr Falschaussagen

Als Richter stellt Martin-Hussels-Eichhorn fest, dass Zeugen im Gericht immer öfter nicht bei der Wahrheit ihrer Aussagen bleiben. „Ich habe das Gefühl, dass es mit der Wahrheit gerade im Jugendbereich, den ich deutlich besser beurteilen kann als den Erwachsenenbereich, vor Gericht nicht so ernst genommen wird. Und das trotz Belehrung“, sagt Hussels-Eichhorn. „Manchmal wird ein Scheiß rausgeschwätzt, ohne vorher das Hirn einzuschalten. Aber auch aus falscher Freundschaft werden Lügen in die Welt gesetzt. Also um dem Kumpel oder der Freundin einen falschen Gefallen zu tun“, vermutet der Richter.

Als er vor drei Jahren als Richter beim Amtsgericht Tettnang angefangen hat, sei er seiner Meinung nach großzügiger gewesen. "Aber irgendwann denkt man: Jetzt lass ich mich nicht mehr verarschen", sagt Martin-Hussels-Eichhorn. Die Mindeststrafe bei einer falschen Zeugenaussage liegt bei Erwachsenen bei drei Monaten Freiheitsstrafe. (lip)

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