Rückkehr der Regimenter? Reservisten wollen Heimatschutz aufrüsten
Reservisten aus Dresden bergen und betreuen bei einer Übung auf dem Truppenübungsplatz Lehnin bei Brück (Brandenburg) einen verletzten Hubschrauberpiloten. Die Reservetruppen der Bundeswehr für den Heimatschutz sind seit den Tagen des Kalten Krieges immer weiter zusammengeschrumpft.
Reservisten aus Dresden bergen und betreuen bei einer Übung auf dem Truppenübungsplatz Lehnin bei Brück (Brandenburg) einen verletzten Hubschrauberpiloten. Die Reservetruppen der Bundeswehr für den Heimatschutz sind seit den Tagen des Kalten Krieges immer weiter zusammengeschrumpft. | Bild: Bernd Settnik
Berlin
23.07.2017 09:15
Die Reservetruppen der Bundeswehr für den Heimatschutz sind seit den Tagen des Kalten Krieges immer weiter zusammengeschrumpft. Der Reservistenverband fordert nun eine Rückkehr zu alter Stärke. Denn die Bedrohungen würden wieder wachsen.

Es klingt wie die Rückkehr in die Vergangenheit. Damals, im Kalten Krieg, da standen Heimatschutzbataillone bereit, Reserveeinheiten der Bundeswehr, die die Truppe im Verteidigungsfall unterstützen sollten. Sie sind seit zehn Jahren Geschichte, die Truppen sind zusammengeschrumpft. Der Reservistenverband aber will zurück zu alter Stärke. Die russische Bedrohung im Osten seit der Annexion der Krim, hybride Kriegsführung, Cyber-Attacken, Terrorgefahren – das Land müsse umdenken, fordert Verbandspräsident Oswin Veith. Deutschland brauche wieder die frühere Struktur der Heimatschutzbataillone.

Eigentlich stehen als Nachfolger der Bataillone seit 2012 Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) für den Heimatschutz bereit. Sie sollen im Ernstfall militärische Einrichtungen schützen, Infrastruktur bewachen, Amtshilfe leisten etwa bei Naturkatastrophen oder bei schweren Unglücksfällen bis hin zum inneren Notstand zum Einsatz kommen. Derzeit sind knapp 3500 Reservisten bei den RSU-Kompanien beordert. Nicht genug, warnt Veith. „Die RSU-Kompanien reichen nicht mehr aus, um die vielfältigen möglichen Bedrohungsszenarien, die wir befürchten und alle kennen, im Rahmen der Amtshilfe der Bundeswehr zu bewältigen.“ Von allen Planstellen, die es auf dem Papier für die RSU-Kompanien gibt, sind nach Angaben des Verbands nur 60 Prozent besetzt. Für die übrigen seien noch keine passenden Reservisten gefunden worden.

Die Bundeswehr will langfristig wieder die Landes- und Bündnisverteidigung in den Mittelpunkt stellen, aber auch wie zur Zeit die Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung leisten können.
Die Bundeswehr will langfristig wieder die Landes- und Bündnisverteidigung in den Mittelpunkt stellen, aber auch wie zur Zeit die Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung leisten können. Bild: Peter Steffen

Der Reservistenverband will deshalb die Landesverteidigung um- beziehungsweise zurückkrempeln. „All das was zerschlagen wurde, wird dieses Land wieder doppelt und dreifach bezahlt neu aufbauen müssen.“ Veith stellt sich eine „Nationale Reserve“ von rund 30 000 Reservisten vor, gegliedert in Landesregimenter. Im Saarland könnten es 700 sein, in großen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen oder Bayern 2000 Mann. „Geführt von einem charismatischen Oberst der Reserve – auf dem Fuß des Grundgesetzes.“ Es handle sich aber keinesfalls um eine „Volks-Armee“, sagt Veith. Er will sich richtig verstanden wissen. Es gehe bislang nur um eine Vision einer Neuaufstellung der Reserve, in 10 oder 15 Jahren mal.

Die Bundeswehr rüstet allgemein wieder auf, der Fokus schwenkt zurück zu Landesverteidigung und zum Heimatschutz – etwa mit einem Heer, das zu drei voll ausgerüsteten Divisionen umgebaut werden soll. Da müsse auch die Reserve gestärkt werden, so die Logik des Verbands. Man wolle mit dem Verteidigungsministerium in einen Dialog treten.

Die Überlegungen der Reservisten seien bekannt, heißt es aus dem Ministerium. Die Bundeswehr wolle die Konzeption der Reserve von 2012 neu fassen. Man werde die Reserve zwar nicht „neu erfinden“, aber neue Anforderungen von Landes- und Bündnisverteidigung und Heimatschutz einbeziehen. „Hierbei werden wir uns auch überlegen müssen, ob wir mit unserer Territorialen Reserve ausreichend gut aufgestellt sind.“

Der Reservistenverband warnt, es gebe im Ernstfall nicht genug Reservisten, um etwa militärische Einrichtungen zu schützen oder auch bei schweren Naturkatastrophen Hilfe zu leisten.
Der Reservistenverband warnt, es gebe im Ernstfall nicht genug Reservisten, um etwa militärische Einrichtungen zu schützen oder auch bei schweren Naturkatastrophen Hilfe zu leisten. Bild: Johannes Simon

„Die Zeit von Massenheeren sind längst vorbei“, kritisiert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hingegen Veiths Vorstoß. Das Denken in der „Kategorie Kalter Krieg“ sei „politisch falsch und militärisch nicht angesagt“. Man sei kein Frontstaat von Konflikten mehr wie damals. Der Reservistenverband solle lieber zusehen, dass er wieder attraktiver wird für junge Menschen. Man brauche schließlich Reservisten, etwa um berufliche Kompetenzen in die Bundeswehr einzubringen, um Lücken in Einsätzen zu füllen und eine Brücke zwischen Gesellschaft und Bundeswehr zu bauen. Aber eben lang nicht so viele, findet Arnold.

Unabhängig von der Forderung nach einer Renaissance des Heimatschutzes wirbt der Reservistenverband seit längerem für die Wiedereinführung der Wehrpflicht – und zwar in Form einer allgemeinen Dienstpflicht. Frauen und Männer zwischen 18 und 35 sollen demnach zwischen Wehr- und Ersatzdienst – etwa in der Entwicklungsarbeit oder bei der Feuerwehr – wählen können. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sind die Streitkräfte von mehr als 200 000 auf derzeit 178 000 Soldaten geschrumpft. „Durch die Aussetzung der Wehrpflicht stehen langfristig auch weniger Reservisten zur Verfügung“, sagt Veith.

SPD-Mann Arnold spricht von einer „Geisterdebatte“. „Für die Bundeswehr wäre das ein Klotz am Bein.“ Hunderttausende junge Leute könne die heruntergesparte Truppe weder unterbringen noch finanzieren. „Wenn der Verband glaubt, die Zukunft liegt darin, dass er die Vergangenheit wieder aktivieren will, wird er sich am Ende selbst überflüssig machen.“

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